Heute Abend beim Fitness-Treff habe ich die alte Spiegel aus Dezember in den Händen bekommen. Titel Thema war Karl-Theodor zu Guttenberg und seiner Probleme als Bundesverteidigungsminister.
Nun seit dem 28. Oktober 2009 ist Guttenberg Bundesverteidigungsminister. Zum Zeitpunkt seiner Ernennung war er der bis dahin jüngste Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Ich persönlich fand den Schachzug von Merkel nicht so klug Guttenberg als Verteidigungsminister und Ursula von der Leyen als Arbeitsministerin einzusetzen. Ich ahne das Guttenberg uns den Afghanistan-Krieg schmackhafter machen sollte.
Mit dem Amt übernahm Guttenberg auch die Aufgabe, die Vorgänge um den Luftangriff vom 3./4. September 2009 bei Kunduz aufzuklären, der zur Amtszeit seines Vorgängers Franz-Josef Jung erfolgt war. Guttenberg nahm die Bundeswehr zunächst wie Jung vor der Behauptung in Schutz, dass das Bombardement nicht zu rechtfertigen sei. Er bestritt nicht mehr wie Jung, dass Zivilisten getötet worden seien.
Aufgrund von Vorwürfen der Oppositionsparteien über den bisherigen Informationsfluss zum Vorfall in Kunduz hat sich der Verteidigungsausschuss in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt.
Guttenberg wird vorgeworfen, er habe nach Amtsantritt einzelne Punkte ebenfalls dem Bundestag nicht mitgeteilt. So sei verschwiegen worden, dass gezielt Taliban-Kämpfer angegriffen worden seien, was nach Ansicht der Opposition eine Änderung der Taktik Deutschlands in Afghanistan wäre.
Ungeklärt ist, inwieweit das Vorgehen des deutschen Kommandeurs Klein als rechtmäßig und militärisch angemessen gelten kann.
Nach den bisher veröffentlichten Berichten kam es mehrfach zu falschen Angaben bei der Anforderung der Bombenabwürfe. Zum Beispiel seien deutsche Soldaten bzw. ihr Lager einer „unmittelbaren Gefährdung“ ausgesetzt gewesen, es hätte Feindkontakt am Boden bestanden und es hätte sich ausschließlich um Aufständische gehandelt.
Ohne darauf einzugehen, dass Oberst Klein zugelassen hatte, dass die Bombardierung gegenüber den Piloten mit wissentlich falschen Angaben legitimiert worden war, erzählte Guttenberg dagegen am 3. Dezember 2009 und auch in den folgenden Tagen, Klein habe „zweifellos nach bestem Wissen und Gewissen“ gehandelt.
Die Opposition und ich auch hegen den Verdacht, dass die damalige schwarz-rote Bundesregierung bewusst Informationen vor der Bundestagswahl der Bevölkerung vorenthalten habe. Wobei dann haben aus irgend welche Gründe auch die Medien mitgespielt haben. Oder wo bleib sonst dann die investigativer Journalismus?
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