16. März - Willy Brandt

Auf dem Weg nach Kiel am Wochenende mit Thorsten und während ich die Wohnung von Ramona gestern gestrichen habe, hörte die ich 6 CD's von Peter Merseburge "Willy Brandt 1913 - 1992: Visionär und Realist" die ich aus der Bücherei geliehen hatte.

Willy Brandt (1913 – 1992) war ein deutscher sozialdemokratischer Politiker.
Er war von 1969 bis 1974 vierter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland und davor von 1966 bis 1969 Bundesaußenminister und Stellvertreter des Bundeskanzlers sowie von 1957 bis 1966 Regierender Bürgermeister von Berlin,

Nach der Bundestagswahl 1969 bildete Willy Brandt eine Koalition mit der FDP und hielt nicht an eine Fortsetzung der großen Koalition mit der CDU. Der Bundestag wählte Brandt damit zum vierten Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik.

Brandts Amtszeit ist verbunden mit dem Motto „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ und mit dem Stichwort der „Neuen Ostpolitik“, die den Kalten Krieg abmildern sollten unter der Losung „Wandel durch Annäherung“ bzw. „Politik der kleinen Schritte“ wollte Brandt auch die Berliner Mauer durchlässiger machen.

Der weltweit beachtete Kniefall von Warschau am 7. Dezember 1970 am Mahnmal des Ghetto-Aufstandes von 1943 leitete symbolisch die Entspannungspolitik ein, die später in die Ostverträge mit Polen und der Sowjetunion mündete.
Hinzu kam der Grundlagenvertrag mit der DDR. 1970 hatte er sich in Erfurt mit dem Vorsitzenden des Ministerrates der DDR Willi Stoph zunächst zum ersten deutsch-deutschen Gipfeltreffen im Erfurter Hof und dann in Kassel getroffen. Es folgte ein Abkommen mit der Tschechoslowakei. Für seine Ostpolitik erhielt Brandt 1971 den Friedensnobelpreis.

Seit dem Amtsantritt der Regierung Brandt im 1969 bis zum Jahr 1972 waren so viele Abgeordnete der SPD und der FDP zur Unionsfraktion gewechselt, dass die CDU/CSU-Fraktion rechnerisch über eine knappe absolute Mehrheit verfügte. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Rainer Barzel glaubte daher im April 1972, Willy Brandt mittels eines konstruktiven Misstrauensvotums ablösen zu können. Doch für seine Wahl zum Bundeskanzler fehlten ihm bei der Abstimmung zwei Stimmen.


Bei den Neuwahlen im November 1972 wurde die Regierung Brandt bestätigt und verfügte nun über eine handlungsfähige Mehrheit im Bundestag. Die SPD wurde erstmals stärkste Bundestagsfraktion, ein Ergebnis, das auch im Ausland als Volksabstimmung über die Ostverträge verstanden wurde.

Am 7. Juni 1973 besuchte Willy Brandt als erster deutscher Bundeskanzler Israel, nachdem 1965 die diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel aufgenommen worden waren.

Die gewonnene Bundestagswahl 1972 stellte den politisch größten Erfolg Brandts dar, aber fast alle sind sich einig dass dieser Höhepunkt eindeutig auch der Scheitelpunkt war – von da an ging es bergab.

Politische Ermüdungserscheinungen Brandts paarten sich mit überhöhten Erwartungen an seine zweite Regierungszeit. Also die Ölkrise und der damit verbundene Wirtschaftsabschwung sowie die nach einem harten Streik im Öffentlichen Dienst von der ÖTV durchgesetzten hohen Tarifabschlüsse können als Ermüdungsfaktor angesehen werden. Beides verringerte den Spielraum für mögliche Reformen und belastete Brandt auch seelisch.Dennoch kam der Rücktritt von Brandt für die Öffentlichkeit überraschend, wobei die Guillaume-Affäre wohl eher der Auslöser als die Ursache für Brandts Rücktritt war.

Anlass für seinen Rücktritt war die Enttarnung des DDR-Spions Günter Guillaume, der als Referent für Parteiangelegenheiten einer der engsten Mitarbeiter von Brandt gewesen war. Brandt übernahm mit seinem Rücktritt Verantwortung für Fahrlässigkeiten innerhalb der Bundesregierung. Guillaume war in unmittelbarer Nähe des Kanzlers geblieben, obwohl er seit mehr als einem Jahr im Verdacht stand, Spionage zu betreiben. Brandt hatte im Glauben, Guillaumes DDR-Herkunft sei der Grund für den Spionageverdacht gewesen, die Brisanz der Angelegenheit unterschätzt und ihr entsprechend wenig Aufmerksamkeit gewidmet.

Es wird allgemein angenommen, dass weniger die Affäre an sich, als vielmehr Wehners Einschätzung, der gesundheitlich angeschlagene, unter Depressionen leidende Brandt sei nicht zu halten, den Ausschlag zum Rücktritt gaben. Brandt sah sich längst üblen Diffamierungskampagnen von politischen Gegnern ausgesetzt, denen er nach Einschätzung Wehners im bevorstehenden Wahlkampf kaum standgehalten hätte.

Dass der scheidende Kanzler angeblich eine Schwäche für das weibliche Geschlecht hatte, wurde ihm zum Verhängnis. Ihm wurden zahlreiche Affären mit Frauen und Alkoholprobleme nachgesagt. Zudem bestand die Befürchtung, der deutsche Regierungschef könnte durch diese Affären erpressbar werden. Den letzten Ausschlag habe am Morgen die Äußerung seiner Frau, einer müsse schließlich die Verantwortung übernehmen, gegeben.

Was für eine krasse Unterscheid zu Nixon und seine Umgang mit Watergate!